USPTO

USPTO: Abkürzung für "United States Patent and Trademark Office", das amerikanische Patentamt.

Das USPTO wurde vom amerikanischen Kongress erschaffen, um im Auftrag der Regierung Patente zu erteilen. Eine eigenständige Organisation für Patentwesen existiert seit dem Jahr 1802. Seit 1925 gehört das Patentamt zum Bereich des US Wirtschaftministeriums (Department of Commerce).

Das USPTO verwaltet das Patentwesen in den Vereinigten Staaten. Zu den Hauptaufgaben gehört die Prüfung von Patentanmeldungen darauf, ob eine patentierbare Erfindung vorliegt. Es veröffentlich erteilte Patente und die Mehrzahl der neueren Anmeldungen (18 Monate nach Einreichung) und verwaltet eingetragene Eigentumsübertragungen von Patenten ("Assignments"). Das USPTO hat keine Funktion mit Blick auf die Patentverletzung.

Organisatorisch ist das USPTO in sogenannte "Technology Centers (TC)" unterteilt, die nach thematischen Fachrichtungen unterschieden sind.

Das USPTO beschäftigt mehr als 6.500 Mitarbeiter, etwa zur Hälfte Prüfer. Jährlich werden etwa 350,000 Patentanmeldungen neu eingereicht.